International
UN-Resolution verlangt von Israel Aufgabe von Atomwaffen
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch in einer Abstimmung mit 149:6 Stimmen eine Resolution beschlossen, die Israel dazu auffordert, seine Atomwaffen aufzugeben. Die Ukraine war bei der Abstimmung abwesend, nachdem sie den ursprünglichen Text unterstützt hatte.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch in einer Abstimmung mit dem Stimmenverhältnis 149:6 eine Resolution beschlossen, die von Israel die Aufgabe seiner Atomwaffen fordert. Eine frühere Version des Textes war im Oktober im Fünften Ausschuss der UN-Generalversammlung mit 152:5 Stimmen angenommen worden. Die Ukraine hatte im Fünften Ausschuss gegen Israel gestimmt, war aber dieses Mal nicht anwesend, nachdem sie für ihre Haltung in der Frage kritisiert worden war.
Diejenigen, die sich gegen die Resolution aussprachen, waren Kanada, Israel, Mikronesien, Palau und die Vereinigten Staaten. Liberia, das bei der Abstimmung im Oktober nicht anwesend war, änderte seine Position und lehnte den Text ab. Weitere 26 Länder, darunter Indien und viele europäische Staaten, enthielten sich der Stimme. Es wird angenommen, dass Israel der einzige von neun Staaten ist, der Atomwaffen besitzt, und der einzige in der Region, auch wenn es nie zugegeben hat, ein solches Arsenal zu besitzen.
Der jüdische Staat im Nahen Osten hat nie offiziell bestätigt, über Atomwaffen zu verfügen. Die Resolution geht jedoch davon aus, dass Israel über solche Waffen verfügt. Sie fordert Israel zudem dazu auf, "keine Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, zu testen oder anderweitig zu erwerben" und "auf den Besitz von Atomwaffen zu verzichten".
In der Resolution wird Israel außerdem aufgefordert, dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen beizutreten und "alle seine Nuklearanlagen einer umfassenden internationalen Atomenergieüberwachung zu unterstellen". Israel hat den Vertrag ebenso wie Indien, Pakistan und der Südsudan nicht unterzeichnet.
Die Resolution wurde von der Palästinensischen Autonomiebehörde und 20 Ländern eingebracht, darunter Ägypten, Jordanien, Bahrain, Marokko, Sudan und die Vereinigten Arabischen Emirate.
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