International
Stoltenberg: Erdoğan macht Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei
Wie NATO-Generalsekretär Stoltenberg mitteilte, hat der türkische Präsident Erdoğan seine Blockade des NATO-Beitritts Schwedens aufgegeben. Auf Twitter sprach Stoltenberg von einem "historischen Schritt".
Am Vorabend des NATO-Gipfels gab der türkische Präsident Erdoğan seine Blockade des NATO-Beitritts Schwedens auf, teilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit und sprach von einem "historischen Schritt". "Schweden wird Vollmitglied der Allianz", sagte Stoltenberg am Abend nach einem Vermittlungsgespräch mit Erdoğan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Laut einer Erklärung sagte der türkische Präsident, er werde die Ratifizierung der schwedischen Beitrittsakte durch das Parlament seines Landes sicherstellen. Vor seiner Abreise nach Vilnius hatte Erdoğan gefordert, einen NATO-Beitritt Schwedens an eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zu knüpfen. Erdoğan wörtlich:
"Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und dann öffnen wir den Weg für Schweden."
Die EU-Kommission reagierte daraufhin zurückhaltend und verwies darauf, dass die beiden Themen nicht zusammenhängen. Ende 2016 hatte die EU die im Jahr 2005 gestarteten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Eis gelegt. Zuletzt hatte Erdoğan von Schweden gefordert, schärfer gegen sogenannte Terroristen vorzugehen, womit er sich vor allem auf Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezog. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen der 31 NATO-Länder, die Schwedens Beitrittsakte bisher nicht ratifiziert haben.
Diplomaten gehen jedoch davon aus, dass Ungarn einlenkt, sobald Erdoğan den Weg für den Beitritt freimacht. Die Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Länder kommen am Dienstag zu einem Gipfel in Vilnius zusammen.
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